Verein

Das Motto unserer Fördergemeinschaft:

Wer die Zukunft gestalten will,

muss die Gegenwart verändern.

 

 

VEREINS-SATZUNG

 

"Zweck des Vereins ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung über das Grundrecht und die Sozialbindung des Eigentums sowie die allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens durch das Eintreten für das Grundrecht des Eigentums und die Aufzeigung von dessen Grenzen in Gestalt der Sozialbindung des Eigentums."

 

 

Der Vereinszweck wird verwirklicht durch:

zum nachlesen:

  • Vergabe von Forschungsaufträgen und Rechtsgutachten
  • Durchführung wissenschaftlicher Veranstaltungen und Forschungsvorhaben
  • Untersuchungen und Dokumentationen über Enteignungsmaßnahmen in der ehemaligen SBZ/ DDR
  • die Entwicklung von Konzepten für Entschädigungen und Ausgleichsleistungen rechtswidrig Enteigneter
  • Veröffentlichung der Ergebnisse solcher Forschungsaufträge, Rechtsgutachten, wissenschaftlichen Veranstaltungen, Forschungsvorhaben, Konzepte, Untersuchungen und Dokumentationen
  • Stellungnahmen gegenüber staatlichen Organen, den Gesetzgebungsorganen und den Medien
  • Errichtung eines Dokumentationszentrums zur Geschichtsepoche 1945-1989

 

GRÜNDUNGSGESCHICHTE DER FÖRDERGEMEINSCHAFT

 

1999 wurde die Fördergemeinschaft Recht und Eigentum (FRE) im Vereinsregister München eingetragen, der Verein ist als gemeinnützig anerkannte. Die Geschäftsführung war zunächst in Bonn, ab 2004 in Borken/ Hessen, seit 2010 in Neustadt

( Dosse ) OT. Plänitz und ab 2015 zusätzlich mit einem Stützpunkt in München. Es besteht eine enge Zusammenarbeit und z.T. Bürogemeinschaft mit der Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum /ARE. Seit 2016 ist die FRE Mitglied der Union der Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft /UOKG ( Berlin) und steht in Fragen von Wissenschaft und Forschung in ständiger Zusammenarbeit mit Universitäten, Instituten und staatlichen Institutionen, so auch mit den Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

 

 

WOLLEN SIE DABEI SEIN?

WIR FREUEN UNS IMMER ÜBER NEUE MITGLIEDER. SPRECHEN SIE UNS AN.

01.

 

"Boden- und

Industriereform"

 

Als " demokratische Boden- und

Industriereform" getarnte und verharmloste Verfolgung, Ent-eignung, Vertreibung 1945 -1949 und danach.

Bildungsarbeit mit Zeitzeugen.

Aufklärung, Aufarbeitung, Erinnerung.

 

02.

 

Verletzung der Menschenrechte

 

Fortwirkende Verletzung der Menschenrechte und des

Europarechts.  Vorbereitung und Begleitungvon Verfahren beim EGMR und beim EuGH, Wiederaufnahmen, Gutachten

 

03.

 

Eigentumsrecht

 

Kurskorrekturen nach Fehlentscheidungen und

politischen Defiziten beim  Schutz des Rechtsstaats, 

Erosion-Erscheinungen beim Eigentums - und Wiedergut-machungsrecht, Unterstützung beim Aufbau Ost/Investitionen

 

04.

 

Vermögensrecht

 

Klärung offener Fragen im Vermögensrecht, Versäumnisse seit 1990, Novellierung der

Rehabilitierungsgesetze, Politisch aktuelle Initiativen im

Bund und den Ländern.  

Politische Initiativen, Musterprozesse, Öffentlichkeitsarbeit

mit wissensch. Hintergrund

 

WIR VERANSTALTEN REGELMÄßIG TAGUNGEN UND KONGRESSE ZU DEN DRINGLICHEN THEMEN:

Als schon bald nach den Sternstunden von 1989/1990 für Deutschland und Europa mit der Jahrhundertchance der deutschen Wiedervereinigung und der freiheitlichen Neugestaltung in Europa nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Diktatur erhebliche Defizite und rechtsstaatliche Mängel deutlich wurden, trafen nam-hafte Wissenschaftler (Juristen, Historiker, Politikwissen-schaftler) eine weitreichende Entscheidung: sie be-schlossen gemeinsam mit führenden Mitarbeitern der Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum die Gründung einer Organisation, die sich für rechtsstaatliche Unter-stützung besonders des Eigentumsrechts und des Eigentumsschutzes auf wissenschaftlicher Ebene berufen sieht.

 

Von politischer Seite wurden die im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland unter besonderem Schutz stehenden Eigentumsrechte mit beträchtlichen Folgen politisch und juristisch „aufgeweicht“. Es kam zu zwei umstrittenen und unterschiedlich interpretierten Ent-scheidungen des Bundesverfassungsgerichts ( 23.April 1991 und 26.April 1996 ), die zu tiefgreifenden Einschnit-ten in die rechtsstaatliche Ordnung und zu unter-schiedlichen Rechtsstandards zwischen den „alten“ und den „neuen“ Bundesländern führte. Schon in den Jahren ab 1992 war eine Erosion rechtsstaatlicher Werte und Positionen festzustellen.

 

Besonders die von Enteignungsunrecht Betroffenen, aber auch für den Rechtsstaat engagierte Bürger in West und Ost riefen daher nach einer dezidiert objektiven Stimme.

 

fDer „Abwärtsspirale des Rechtsstaats“ stellten sich Opfern und Geschädigten in der Kooperation mit erfahre-nen engagierten Rechtsanwendern, Rechtswissen-schaftlern, Staatsrechtlern, Historikern, Soziologen, Kultur-wissenschaftlern, aber auch Wirtschafts- und Agrar-fachleuten entgegen und ergänzten so die politische Tagesarbeit für die Rechte der Enteignungsopfer mit besonderer wissenschaftlicher Substanz. In Gutachten, Publikationen und öffentlichen Veranstaltungen wurde der Themenbereich des Eigentumsrechts und seiner Sozialbindung im Sinne der FRE-Satzung in seiner aktuellen neuen Gefährdung dargestellt und auf die nötigen Kurskorrekturen hingearbeitet.

 

Vor dem Hintergrund ihrer wissenschaftlichen Arbeit übernahmen zunächst der Soziologe, Universitäts-professor Dieter Voigt von der Ruhr-Universität Bochum, später Universität Gießen, den Vorstandsvorsitz. Sein Nachfolger wurde 2005 der Staatsrechtler Prof. K.A. Schachtschneider von der Universität Nürnberg-Erlangen.

 

Die Fördergemeinschaft hat in den letzten Jahren verstärkt Anträge zur Förderung und Stärkung der wissenschaft-lichen Forschungsarbeit gestellt und an der Umsetzung von Vorhaben zur Aufarbeitung des Unrechts der SED-Diktatur. z.B. in Zeitzeugen-Projekten mit Schulen und Bildungseinrichtungen, durch Unterstützung mit Dokumentationen und Beiträgen von grundlegender Bedeutung erheblichen Anteil. In den nächsten Jahren sollen - so die Entscheidung des FRE-Vorstands – die Grundsatzarbeit für Rechtsstaat und Eigentumsschutz weiter verstärkt werden.